Der Konflikt in Tigray

Der äthiopische Bürgerkrieg in der Region Tigray taucht in unregelmäßigen Abständen in den Schlagzeilen auf. Er ist das Resultat von Gespenstern der Vergangenheit und dürfte noch die Zukunft heimsuchen.

Tigray | Äthiopien | Eritrea

Blitzzusammenfassung_ (in 30 Sekunden)

• In Tigray im Norden Äthiopiens herrscht derzeit ein Bürgerkrieg, welcher bis zu zwei Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben hat. Es kommt zu schweren Menschenrechtsverstößen; eine Hungerkrise könnte bevorstehen.
• Die äthiopische Regierung bekämpft die wichtige Regionalgruppe TPLF und wird von Eritrea unterstützt.
• Hintergrund ist ein Konflikt um politische Macht und ethnische Repräsentanz in Äthiopien. Die TPLF war einst der Machtfaktor Nummer eins in Äthiopien, doch hatte 2018 die Regierung an Premier Abiy Ahmed übergeben müssen. Nun befürchtete sie, in die politische Bedeutungslosigkeit geschickt zu werden.
• Eritreas Beteiligung hat mit der komplizierten Geschichte der Region zu tun. Die TPLF und Eritrea waren einst Verbündete, dann kam die TPLF 1991 an die Macht und wandte sich gegen Eritrea.
• Nun sieht Eritreas Isaias Afwerki eine Gelegenheit für Vergeltung – und dafür, seinen eigenen regionalen Einfluss auszubauen.
• All das wird verkompliziert durch allgegenwärtige ethnische Spannungen – Gruppierungen wie Oromo, Tigray, Amhari und Co. blicken mit Misstrauen aufeinander.

Tigray_

“Krieg ist das Epitom des Versagens für alle Beteiligten”, so Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed am 10. Dezember 2019. Er hatte soeben den Friedensnobelpreis überreicht bekommen. Die Vorsitzende des Nobelpreiskomitees, Berit Reiss-Andersen, lobte Abiy in hohen Worten: Er sei Vertreter einer “neuen Generation an afrikanischen Führern” – bedacht auf politische Inklusion, wirtschaftliche Entwicklung und vor allem: Frieden.

Denn der Streich, der Abiy den Nobelpreis einbrachte, war das Beenden eines zwanzigjährigen Krieges. Er schloss Frieden mit Nachbarland Eritrea und baute positive Beziehungen zu dessen Präsidenten Isaias Afwerki auf. 

Geradezu tragisch-ironisch, dass sich Äthiopien unter Abiy nicht mal ein Jahr später in einem neuen Konflikt wiederfindet, der sogar noch näher stattfindet. Die Zentralregierung in Addis Abeba bekriegt die Regionalregierung TPLF in Tigray, einer nordwestlichen Provinz an der Grenze zu Eritrea. Der Konflikt hat zwischen 700.000 und 2,2 Millionen Menschen in die Flucht gezwungen, wovon über 60.000 in den benachbarten Sudan (seinerseits ein volatiles Land in einer schwierigen Situation) geflohen sind. Die UN schätzt, dass 4,5 Millionen Menschen Nahrungsmittelhilfen benötigen und befürchtet eine tiefe Hungerkrise. Es gibt Berichte über schwerwiegende Gewalt gegen Zivilisten. Die belgische Universität Gent hat mindestens 2.000 Menschen identifiziert, die im Konflikt gestorben sind. 

Der Gewaltausbruch begann am 4. November 2020. Truppen der TPLF attackierten und eroberten unvermittelt mehrere Militärbasen der äthiopischen Armee (ENDF) in Tigray, darunter in der Hauptstadt Mekelle. Premier Abiy leitete umgehend eine Militäroffensive gegen die TPLF ein, rief den Ausnahmezustand aus und schaltete die Telekommunikations-, Internet- und Stromverbindungen nach Tigray ab. Das äthiopische Parlament erklärte die TPLF-Regierung in Tigray für illegitim und ernannte eine Interimsregierung. 

In den folgenden Wochen nahm der Konflikt an Fahrt auf – und zog das Ausland mit hinein. Denn die ENDF konnte Gebietsgewinne verbuchen, doch das zu großem Teil nur dank der Unterstützung aus Eritrea. Der ehemalige Erzfeind half der Zentralregierung plötzlich und griff Tigray vom Norden aus an, auch mit Bodentruppen, welche mit Unterstützung von Addis Abeba tief in äthiopisches Gebiet vordrangen. Dazu kamen mutmaßlich Drohnenattacken durch die Vereinigten Arabischen Emirate, ausgeführt von einer Luftbasis in Eritrea mithilfe chinesischer Drohnen, so der europäische Thinktank EEPA. Diese Drohnenangriffe hätten Äthiopien den Vormarsch ermöglicht, da die kampferfahrene TPLF den modernen Kriegsgeräten wenig entgegenzusetzen hatte. Truppen aus der Region Amhara, der Amhara-Ethnie zugehörig, sind zwar per se nicht ausländisch, doch fühlen sich für die Bevölkerung Tigrays nicht minder wie fremde Besatzer an.

Gut zu wissen: Es ist nicht der erste moderne Konflikt, in welchem günstige, flexible Drohnen den Unterschied gemacht zu haben scheinen. Bereits im Bergkarabachkonflikt sorgten israelische und türkische Drohnen für den Sieg Aserbaidschans über Armenien. Kein Wunder, ersetzen sie schließlich eine teure Luftwaffe und treffen meist auf völlig unvorbereitete Gegner. Gerade in unwegsamem Gelände, wo reguläre Truppenarten an ihre Grenzen stoßen – zum Beispiel Tigray und Bergkarabach – können Kampfdrohnen glänzen. Mehr erfährst du in unserem Explainer zum Bergkarabach-Konflikt aus Oktober 2020 sowie unserem Update aus Dezember 2020.

Erschöpfung

Drei Wochen nach Konfliktbeginn, also Ende November, hatten die äthiopischen Truppen die Regionalhauptstadt Mekelle und weitere große Städte erobert. Die TPLF hatte sich in das bergige Hinterland Tigrays zurückgezogen und führt seitdem von dort einen Guerillakrieg gegen die ENDF, unterstützt von der Lokalbevölkerung. Ein Sieg zeichnet sich für keine Seite derzeit ab, stattdessen scheint es auf einen längerfristigen Erschöpfungskrieg hinauszulaufen. Das räumt selbst Abiy ein: Hatte er nach der Eroberung Mekelles noch von einem entschiedenen Sieg in Tigray und einem baldigen Truppenabzug gesprochen, hieß es im April, dass es “sehr schwierig” sein werde, einen “Gegner, der sich versteckt” zu besiegen.

Katastrophal ist das vor allem für die Lokalbevölkerung. Diese sieht sich hohen Repressalien ausgesetzt. Es gibt zahlreiche Berichte über mutmaßliche Kriegsverbrechen, gezielte Vergewaltigungen und eine systematische Zerstörung der Nahrungsmittelversorgung. Physische Infrastruktur im Wert von etwa einer Milliarde Dollar wurde zerstört, dazu kommt “soziale Infrastruktur” wie Schulen oder Krankenhäuser. Die World Peace Foundation spricht von “Hungersnotverbrechen“; US-Regierungsbeamte von “ethnischer Säuberung”. Die meisten der Vorwürfe richten sich gegen die einmarschierten äthiopischen, eritreischen und amharischen Truppen.

Doch was hat es mit dem Konflikt zwischen TPLF und Zentralregierung eigentlich auf sich? Und wie ist Eritrea darin verwickelt? Die Antwort ist insofern überraschend, als dass die TPLF eigentlich jahrzehntelang der Machtfaktor schlechthin in Äthiopien war – und Eritrea einer ihrer Verbündeten. Der Konflikt ist ein Produkt der komplizierten Geschichte Äthiopiens. Und könnte zum Vorboten für die Zukunft der Region werden.

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Kaiserreich und Kommunismus

Äthiopien ist das einzige afrikanische Land, welches nie kolonisiert war. Im Zweiten Weltkrieg gelang es kurzzeitig unter italienische Kontrolle, doch war bis 1941 wieder unabhängig. Nicht nur das: Das Kaiserreich Äthiopien (oder auch Kaiserreich Abessinien) unter Kaiser Haile Selassie verleibte sich kurzerhand die benachbarte italienische Kolonie Eritrea ein. Äthiopien tat sich in den folgenden Jahrzehnten schwer damit, die wirtschaftliche Lage des Landes ernsthaft zu verbessern. Im Jahr 1974 sprudelte der Ärger über: Eine Kommunistische Bewegung, unterstützt von der Sowjetunion, stürzte Kaiser Haile Selassie. Damit endete nach 704 Jahren die salomonische Linie der äthiopischen Kaiser und der seinerzeit älteste Staat der Welt hörte auf zu existieren. 

Gut zu wissen: Die Rastafari-Religion verehrt Haile Selassie als Gott. Grund ist die Prophezeiung des ideellen Begründers der Religion: “Blicke nach Afrika, wo ein schwarzer König gekrönt wird, er wird der Erlöser sein”.

An seine Stelle trat die Demokratische Volksrepublik Äthiopien unter dem sozialistischen Militärchef Mengistu Haile Mariam. Mengistu stand einem Militärrat, den sogenannten Derg, vor. Seine Herrschaft zeichnete sich durch bemerkenswerte Brutalität aus: Er schuf Konkurrenten gnadenlos aus dem Weg und ging gewaltsam gegen andere Parteien und ethnische Milizen vor, was die Bezeichnung “Roter Terror” (Qey Shibir) erhielt. Seine marxistisch-leninistisch-inspirierte Wirtschaftspolitik, bestehend aus Verstaatlichungen, Umsiedlungen und Farmkollektivierungen, brachte dem Land wirtschaftlichen Ruin. Insgesamt waren Mengistu und seine Derg für schätzungsweise zwischen 500.000 und zwei Millionen Tote Äthiopier verantwortlich.

Mengistus Regime traf auf viel Widerstand. Im gesamten Land bildeten sich bewaffnete Gruppen, welche gegen ihn vorgingen. Die wichtigsten waren zwei Milizen im Norden: Die TPLF oder “Tigray People’s Liberation Front” in Tigray und die EPLF, die “Eritrean People’s Liberation Front”. Zweitere hatte es tatsächlich bereits vorher gegeben, denn die EPLF hatte einige Jahre nach der Annexion durch Äthiopien den bewaffneten Unabhängigkeitskampf aufgenommen. Nun war sie im Bündnis mit der TPLF der größte Widersacher von Mengistu.

Das Bündnis aus TPLF und EPLF – also Tigray und Eritrea – scheint im Angesicht der heutigen Gewalt überraschend. Es ergab damals allerdings viel Sinn: Beide Regionen waren benachbart, lehnten Mengistu ab und waren (so wie sie es bis heute sind) kulturell sehr ähnlich. So sprechen sie beispielsweise beide Tigrinya, welches deutlich vom altäthiopischen Ge’ez und der heutigen Mehrheitssprache Amharisch abweicht.

Mengistu ging brutal gegen das nördliche Bündnis und andere Rebellengruppen vor. Der Konflikt zog sich jahrelang hin, bis die TPLF 1989 eine Allianz mit weiteren ethnischen Milizen einging und 1991 die Hauptstadt Addis Abeba eroberte. Mengistu floh nach Simbabwe, wo er bis heute einer Todesstrafe aufgrund von Genozid entgeht. In Addis bildeten die verschiedenen Gruppen die Demokratische Bundesrepublik Äthiopien, angeführt von TPLF-Anführer und erstem Premierminister Meles Zenawi. Die EPLF nutzte die Gunst der Stunde derweil, um die Unabhängigkeit als Eritrea zu verkünden.

Die Ära der TPLF

Die TPLF war nach der Revolution die mächtigste Fraktion Äthiopiens und versuchte mittels eines Föderalsystems, eine gewisse Stabilität herzustellen. Premier Zenawi ging eine politische Allianz namens EPRDF mit mehreren anderen Parteien ein, darunter den Vertretern der Oromo- und Amhara-Ethnien, und bildete zehn nach Ethnien festgelegte Bundesstaaten. Stabilität schuf das allerdings kaum. Mit über 80 ethnischen Gruppen gab es in Äthiopien viel politischen Sprengstoff. Die Tigray machten nur etwa 5% der äthiopischen Bevölkerung aus (heute: ca. 6%), doch die TPLF hatte durch ihre militärische Dominanz und ihre politischen Abkommen (in welche allerdings nur vier der neun Regionen mit einbezogen sind) die volle Kontrolle über das Land. Das führte zu Frust bei anderen Bevölkerungsgruppen, welche zudem miteinander in ethnische Konflikte gerieten.

Gut zu wissen: Wenn es um ethnischen Konflikt geht, macht niemand Myanmar etwas vor. Das Land mit über 130 anerkannten Ethnien (Rohingya noch nicht einmal mitgezählt) befindet sich seit über 70 Jahren in pausenlosem Bürgerkrieg mit ethnischen Rebellengruppen und dürfte damit den Titel des längsten andauernden Bürgerkriegs der Welt halten. In unserem Explainer aus Februar 2021 erfährst du mehr zu den Hintergründen in Myanmar, im Update von April 2021 mehr zur aktuellen Situation rund um den Militärputsch.

Nach einigen Jahren versuchte die TPLF, Eritrea gewaltsam wieder in Äthiopien einzugliedern. Sie griff den Nachbarstaat 1998 an und begann so einen Krieg, welcher nach zwei Jahren und 70.000 Toten in eine Art Kalten Frieden – nach der Formel “kein Krieg, kein Frieden” – rutschte, doch die Beziehungen der beiden Länder nachhaltig zerrüttet ließ. Erst nach fast zwanzig Jahren, mit dem Abyi-Isaias-Friedensvertrag, legten sie ihren Streit bei.

Zuhause behielt Regierungschef Zenawi das Land im Griff. Seine TPLF (als wichtigster Block der Regierungspartei EPRDF) regierte Äthiopien bis zu seinem Tod im Jahr 2012, also über zwanzig Jahre. In der Zeit erlebte Äthiopien schnelles Wirtschaftswachstum, doch auch eine autoritäre, illiberale Politik mitsamt Medienzensur, Alltagsspionage und Folter. Nach Zenawis Tod übernahm sein Verbündeter Hailemariam Desalegn. Er ließ sich bei der Wahl 2015 bestätigen. Dort erreichte die TPLF mitsamt ihrer Verbündeten jeden einzelnen Sitz im 547-köpfigen Parlament, doch die Wahl galt als weder frei noch fair. Die Gruppe Election Integrity Project (EIP) sah “Schikanen gegen Oppositionsparteien, Medienzensur und Menschenrechtsverstöße” und wertete die Wahl als die schlechteste der Welt zwischen 2012 und 2015 – hinter Äquatorialguinea, Kambodscha und Syrien.

Die kontroverse Wahl führte zu massiven Protesten, vor allem durch die Oromo-Ethnie, welche 35% der Bevölkerung ausmacht. Mit der Zeit weiteten sich die Proteste auch auf die Amhara-Ethnie (27% der Bevölkerung) aus. Die Sicherheitskräfte reagierten robust, Dutzende Protestler wurden getötet. Die äthiopische Regierung rief einen zehnmonatigen Ausnahmezustand aus, schränkte Internet und soziale Medien ein und verhängte eine Ausgangssperre.

In der Regierungsallianz bröckelte es allmählich. Die Proteste bauten Druck auf die EPRDF auf und die Oromo- und Amhara-Parteien, welche ihr als Juniorpartner neben TPLF angehörten, wurden zunehmend selbstbewusster. Dazu kamen massive ethnische Spannungen: So führten Zusammenstöße zwischen Oromo und Somalis (ca. 6% der Bevölkerung) 2017 zu 400.000 Vertriebenen; bei Konflikten zwischen Oromo und Gedeo (<1%) flohen 2018 gar 1,4 Millionen Menschen. Ein Zerfallen des Staates entlang ethnischer Trennlinien fürchtend, versuchte die Elite etwas völlig Neues: Politische Reformen.

Abiys Äthiopien

Premier Hailemariam Desalegn trat Februar 2018 überraschend zurück und machte den Weg frei einen neuen Regierungschef. An die Macht gelangte zum ersten Mal in Äthiopiens Geschichte ein Oromo: Abiy Ahmed. Er veränderte das Land innerhalb kürzester Zeit so deutlich, dass Beobachter fast hätten vergessen können, dass es sich jahrzehntelang um einen autokratischen Staat gehandelt hatte. Abiy ließ politische Gefangene frei, gab der Opposition außerhalb der EPRDF mehr Luft zum Atmen, schloss Frieden mit Eritrea, lockerte die Medienzensur und besetzte sein Kabinett zur Hälfte mit Frauen.

Abiys Liberalisierungspolitik tat allerdings wenig dafür, die ethnischen Spannungen im Land zu lindern. Sie verschoben sich lediglich. Die Oromo fühlten sich durch ihren Präsidenten bestärkt, andere Gruppen hingegen nach wie vor benachteiligt. Im Jahr 2019 kam es beispielsweise zu einem gescheiterten Putschversuch in der Region Amhara, bei welchem zwei Verbündete von Abiy getötet wurden. Im selben Jahr brach ein Konflikt zwischen der Zentralregierung und einer Reihe an Ethnien in der westlichen Benishangul-Gumuz-Region aus. Anderswo gerieten Oromo und Somalis weiterhin aneinander. Selbst unter den Oromo geriet Abyi in die Kritik, da seine Regierung einige populäre Oromo verhaftet hatte. Die wachsenden ethnischen Spannungen, wohl auch eine Konsequenz der Liberalisierung, ließen Abiy einlenken und autoritärer werden. Tausende Anti-Regierungs-Protestler, Aktivisten und Oppositionspolitiker wurden plötzlich ins Gefängnis geworfen.

Das komplizierteste Problem für Abiy war die TPLF in Tigray. Die früheren Machthaber in Äthiopien blickten skeptisch auf Abyis Reformen. Mit Eritrea verbanden die TPLF seit dem Krieg 1998 keinerlei Sympathien und dafür umso mehr überlappende Grenzansprüche; Abiys Annäherung war ein Schlag ins Gesicht. Zudem ging der neue Premier gegen TPLF-Granden innerhalb der Regierungspartei EPRDF vor, entfernte beispielsweise den Armeechef und Geheimdienstdirektor. Doch vielleicht am schlimmsten: Abyi wollte die EPRDF ablösen. Mit seiner “Fortschrittspartei” bildete er ein neues Parteienbündnis, in welches die TPLF zwar eingeladen war, doch nicht mehr im Zentrum gestanden hätte. Die TPLF lehnte ab und ging stattdessen in die Opposition.

Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war die Frage nach dem Wahltermin. Angesetzt war dieser ursprünglich für August 2020, doch dann kam die Covid-Krise in den Weg – so zumindest die Zentralregierung. Sie verschob das Wahldatum aus Sicherheitsgründen, was die TPLF als billigen Vorwand kritisierte: Abiy hätte lediglich Angst gehabt, die Wahl zu verlieren. Die Gruppe hatte gehofft, mit einer erfolgreichen Wahl das Fundament für eine Rückkehr zur Macht zu legen, nun sah sie sich komplett der Abiy-Regierung ausgeliefert. Die TPLF schien gar existenzielle Angst zu haben: Sie warnte in den Monaten vor der Eskalation im November davor, dass Abiy vorhabe, sie zu attackieren.

Als Reaktion auf die wahrgenommene Gefahr entzog die TPLF Abiy die Anerkennung und hielt im September kurzerhand eigens Wahlen in Tigray ab. Die Zentralregierung entzog der Region daraufhin Gelder. Wenige Wochen später begann der Angriff der TPLF auf äthiopische Militärbasen in Tigray – “Selbstverteidigung”, so die Gruppe.

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Epitom des Versagens

Ein schnelles Ende des Konflikts zeichnet sich nicht ab. Die TPLF hat keine andere Wahl, als weiterzukämpfen, und den Rückhalt der Bevölkerung hat sie sicher. Die Präsenz ausländischer Kämpfer und die Kriegsverbrechen, die stattfinden, bestärken den Widerstand nur. Doch auch die Zentralregierung hat wenig Anlass, die Kämpfe einzustellen. Sie möchte die TPLF idealerweise zerschlagen oder zumindest nachhaltig schwächen, um ihren Einfluss auf das Land zu brechen. Ein Truppenabzug, wie ihn Abiy angekündigt hatte, erscheint damit unwahrscheinlich, da er der TPLF zugutekäme. Selbst ein teilweiser Abzug der besonders verhassten eritreischen Truppen – welcher eine Minimalvoraussetzung für eine Beilegung des Konflikts ist – wäre für Abiy strategisch zweifelhaft. Problematisch ist zudem, dass wachsende Teile der Tigray-Bevölkerung für eine Abspaltung von Äthiopien zu sein scheinen. Auf dieser Basis hat die Zentralregierung kaum Anlass, eine Entspannung zu suchen.

Das ist für fast niemanden gut. Die Zivilbevölkerung wird weiter leiden. Die TPLF ist vom jahrzehntelangen Machtblock Äthiopiens zu einer regionalen Guerillastreitmacht, versteckt in unwegsamem Gelände, verkommen. Abiy Ahmed hat viel politisches Kapital verspielt, sich in einen langwierigen Konflikt hineinmanövriert und könnte seinem Land noch internationale Sanktionen und wirtschaftliche Konsequenzen einbringen.

Isaias’ Horn von Afrika

Der einzige große Profiteur ist Isaias Afwerki, der Präsident Eritreas. Die Situation ist für ihn auf zweierlei Weise erfreulich. Erstens kann er persönliche Rache an der TPLF nehmen, welcher er bis 1991 immerhin beim Kampf gegen Diktator Mengistu unterstützt hatte, nur um dann sieben Jahre später von ihr angegriffen zu werden. Der Krieg in Tigray für ihn eine Herzensangelegenheit, so frühere eritreische Militärs: “Isaias wird nicht schlafen, bis die TPLF zerstört ist”.

Zudem hat Isaias so viel Einfluss wie noch nie. Das ist ungewöhnlich. Eritrea, welches er seit Staatsgründung vor 30 Jahren totalitär regiert, wird mit Spitznamen wie “Nordkorea Afrikas” und “Gulagstaat” bedacht. Aus kaum einem Land fliehen mehr Menschen als aus Eritrea, in kaum ein Land ist es so schwer hinein zu kommen oder Informationen heraus zu bekommen. Doch mit seiner Annäherung an Abiy und seiner aktiven militärischen Unterstützung im Tigray-Konflikt hat Isaias seinen Einfluss auf Addis Abeba massiv ausgeweitet. Hatten sich Eritrea und Äthiopien vor Kurzem noch jahrzehntelang über ihren Grenzverlauf gestritten, so befinden sich nun eritreische Truppen tief im äthiopischen Kernland, auf Einladung von dessen Regierung. Auch im Nachbarland Somalia hatte Isaias wohl vor Kurzem seine Finger im Spiel: Berichten zufolge hatte er Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed (auch “Farmaajo” genannt) dazu gebracht, trotz einer abgelaufenen Amtszeit im Amt zu verbleiben. Damit scheint der Diktator des “Gulagstaats” zum Powerbroker am Horn von Afrika zu avancieren. Für die Region verspricht das wenig Gutes.

Mutmaßlich hat Isaias sogar noch größere Ziele als nur Tigray. Ein ehemaliger äthiopischer Verteidigungsminister und früherer Topfunktionär der TPLF warnt, dass Isaias Addis Abeba im Blick habe. Tigray sei lediglich ein erstes Hindernis auf dem Weg dorthin. Dabei geht es um Gerüchte, wonach Isaias eine Staatenunion zwischen Eritrea und Äthiopien wünsche – idealerweise natürlich mit ihm an der Spitze oder im Hintergrund die Strippen ziehend. Für manche ist Krieg das Epitom des Versagens, für andere ist es eine Gelegenheit.