Was seitdem passiert ist... Kasachstan, Russland und die Emanzipation.

Was seitdem passiert ist… Kasachstan, Russland und die Emanzipation.

Wir bringen dir ein Update zu den Storys, die wir in den letzten Monaten behandelt haben.
Diese Ausgabe: Zentralasien.
(insgesamt 7 Minuten Lesezeit)

Kasachstan, Russland und die Ein-Bisschen-Emanzipation_

(7 Minuten Lesezeit)

Das Jahr 2022 hatte mit einem Paukenschlag begonnen. Nicht mit dem Ukrainekrieg, welcher immerhin erst Ende Februar startete, sondern mit schweren, aufstandsartigen Protesten in Kasachstan. Eine oftmals stille Region war plötzlich in den Schlagzeilen in aller Welt. Die whathappened-Redaktion widmete den Protesten gleich im Januar einen Explainer, in welchem sie außerdem alle fünf zentralasiatischen Länder kurz porträtierte.

Für gewiefte Beobachter waren die Proteste nicht aufregend, weil sie einzigartig gewesen wären. Unruhen, welche durch einen plötzlichen Abbau von Treibstoffsubventionen losgestoßen wurden? Ein alter Hut. In einem Land, welches autoritär ist, aber nicht vollständig autoritär; repressiv, aber mit ein bisschen Luft zum Atmen; seiner Bevölkerung wenig Perspektiven bietet, aber sie an einen gewissen Standard gewohnt hatte? Selbstverständlich, ein besseres Rezept für Proteste gibt es kaum. Das Interessante war dagegen dreierlei.

Erstens, dass es ausgerechnet in Zentralasien zu derlei großen Unruhen gekommen war, denn trotz aller günstiger Bedingungen war die Region solche eskalativen Unmutsbekundungen überhaupt nicht gewohnt. Zweitens, die Tatsache, dass Präsident Qassym-Schomart Tokajew die Unruhen zu nutzen schien, um die Macht seines Vorgängers Nursultan Nasarbajew zu brechen. Dieser war zwar nicht mehr Präsident, doch zog im Hintergrund als “Führer der Nation” die Strippen (Beispiel: Er ließ die Hauptstadt Astana zu “Nursultan” umbenennen). In der Bevölkerung war Nasarbajew jedoch als “alter Mann” verschrien. Tokajew, welcher eigentlich Nasarbajews braver Platzhalter sein sollte, servierte den Schattenpräsidenten inmitten der Proteste kurzerhand ab, warf dessen Loyalisten heraus und verschaffte sich echte Macht. Drittens, die Frage, wie Russland auf all diese Vorgänge reagieren würde.

Zentralasien ist der russische Vorhof. Nun würde der Kreml das über sehr weite Teile seiner Nachbarschaft sagen, doch an wenigen Orten ist es so zutreffend wie in den fünf “-stan”-Ländern zwischen Kaspischem Meer und Himalaja. Die kulturellen Verbindungen sind eng, die Migration hoch, die Geschichte verwoben, die Wirtschaft abhängig und die Politik auf wohl oder übel verknüpft. Nirgendwo so sehr wie in Kasachstan.

Entsprechend war es relevant, wie Russland auf die Unruhen reagieren würde. Es war rund anderthalb Monate vor dem Ukrainekrieg, doch der revanchistische Kurs in Moskau war längst transparent. Es gab Anzeichen, dass er sich in Kasachstan manifestieren könnte: Die OVKS (Organisation des Vertrages für kollektive Sicherheit), ein nebulöser postsowjetischer Sicherheitspakt, entsandte auf Bitten des Präsidenten Tokajew Soldaten, um die Proteste aufzulösen und Stabilität wiederherzustellen. Das bedeutete nichts anderes, als dass russische Truppen ins Land kamen. Die Frage war nun: Würden sie wieder gehen?

Die whathappened-Redaktion prognostizierte in ihrem Explainer, dass Kasachstan keine Annexion bevorstünde – und scheint damit recht gehabt zu haben. Die OVKS-Soldaten verließen Kasachstan brav, nachdem die Unruhen innerhalb weniger Tage beendet worden waren. Spannender ist drum die zweite Prognose: Tokajew habe sich zwar vom “alten Mann” Nasarbajew emanzipiert, argumentierten wir, doch durch seinen Schwenk zur OVKS an den Kreml gekettet. Wir schlossen mit einem Zitat des US-Außenministers Anthony Blinken: “Wenn Russen in deinem Haus sind, ist es manchmal sehr schwierig, sie zum Gehen zu kriegen”. Sechs Monate später ist die vorläufige Antwort: Kasachstans Ketten könnten lockerer sein, als wir dachten.

Nicht die allerbesten Freunde

Freunde sind bekanntermaßen füreinander dar, doch manchmal kann es auch zwischen ihnen unangenehm werden. Besonders unschön, wenn das auf großer Bühne geschieht. Als Wladimir Putin und Kasachstans Quassym-Schomart Tokajew Ende Juni beim St. Petersburger Wirtschaftsforum zusammentrafen, herrschte vor den Kameras scheinbar eine eisige Stimmung. Tokajew erklärte absolut eindeutig, dass Kasachstan weder die russisch kreierten “Volksrepubliken” Donezk und Luhansk, auf dem Territorium der Ukraine, noch die schon 2008 von Georgien abgespaltenen Regionen Abchasien und Südossetien anerkennen würde. Eine Ohrfeige gegen den Kreml.

Es handelt sich nicht um eine isolierte Stichelei, sondern um einen klaren Kurs. Kasachstan hatte Russlands Bitten, Truppen in die Ukraine zu entsenden, abgelehnt; es hatte den russischen Angriffskrieg offen kritisiert; das Kriegssymbol “Z”, welches in der russischen Gesellschaft den vom Kreml erwünschten Ultranationalismus nachweist, verboten; und einen Vertrag zur wirtschaftlichen Integration des postsowjetischen Commonwealth of Independent States (CIS) verlassen. Kasachstan, das scheint Tokajew klarzumachen, sei kein russischer Vasall, welcher nur auf die Vereinigung mit dem Vaterland warte. Es sei ein souveräner Staat, welcher sich einen eigenen Kurs wählen dürfe.

Damit erinnert Kasachstan an Belarus, welches längste Zeit einen delikaten Balanceakt zwischen dem Westen und Russland geführt hatte – im Fachsprech eine “multivektorale Außenpolitik”. Es verärgerte beide Seiten so wenig wie möglich und hielt beide auf so viel Distanz wie möglich. Der Grund war einleuchtend: Der Westen lieferte technologisches Know-how sowie Kapital und bildete ein nützliches Gegengewicht zur anderen Seite; Russland war wirtschaftlich sowie kulturell näher, hatte keine Probleme mit dem eigenen Autoritarismus und, nun ja, ließe einen beileibe auch nicht einfach so aus der Einflusszone entschwinden. Für Kasachstan geht es gerade in Zeiten einer aggressiven, revanchistischen russischen Außenpolitik darum, die eigene Unabhängigkeit zu betonen, sich nicht in ungewollte Abenteuer hineinzerren zu lassen und die Brücken zum Westen nicht abzureißen. Dazu ganz pragmatische Gründe: Moskau hat derzeit aufgrund seines verheerenden Angriffskriegs in der Ukraine weniger Kapazitäten, um von Nutzen zu sein oder einen Griff nach mehr Autonomie zu unterbinden.

Gut zu wissen: Der Vergleich zu Belarus ist mehrdeutig. Das Land führte seinen Balanceakt zwischen Westen und Russland bis 2020, als Machthaber Lukaschenko in einer Protestwelle fast aus dem Amt geschwemmt worden wäre. Der Westen turtelte mit den Protestlern; Lukaschenko blieb nur ein Heranrücken an Moskau. Heute ist der Diktator zwar noch im Amt, doch sein Land ist endgültig an den Kreml gekettet – um unsere Formulierung von oben zu nutzen – und kaum noch mehr als ein semi-souveräner Vasallenstaat. Der allererste whathappened-Explainer – aus August 2020 – ergründete den belarusischen Drahtseilakt sowie die damalige Protestwelle genauer.

Längst kein klarer Bruch

Nun traut sich Kasachstan doch noch nicht ganz, Russland völlig hinter sich zu lassen – oder will es gar nicht unbedingt. Und das ist eben die andere Seite der Medaille: Meldungen, wonach das kasachisch-russische Verhältnis zerfallen sei, sind übertrieben. Nehmen wir das St. Petersburger Wirtschaftsforum: Allein, dass Tokajew anwesend war, als einziger persönlich präsenter Staatschef, ist bereits ein Zeichen für die anhaltende Nähe der beiden Länder. Tokajew und Putin unterhielten sich dort drei Stunden lang und das fast durchgehend auf freundlicher, konstruktiver Basis; sowohl bei wirtschaftlichen als auch politischen Themen. Der virale Moment, in welchem Tokajew den russischen Separatistenstrukturen die Anerkennung verweigert, war kurz und vom Kasachen zudem in etwas Zuckerwatte verpackt: Würde man jeder Gruppe auf der Welt zugestehen, einen souveränen Staat zu besitzen, so Tokajew, gäbe es bald 500 oder 600 davon, nicht 193 – das sei doch nur “Chaos”. Also erkennt Kasachstan weder Taiwan und den Kosovo an, noch eben die Separatisten in der Ukraine und in Georgien. Vielleicht doch weniger Ohrfeige als diplomatisches Kalkül.

Tokajews Worte wurden allerdings nicht nur im Westen womöglich etwas überinterpretiert, sondern auch in Russland selbst, wo der revanchistisch-imperialistische Diskurs bemerkenswert schrill geworden ist. Russische Medien, Abgeordnete und Kommentatoren sprachen vom “kasachischen Betrug” und davon, dass das Land “wegbreche” (wovon?). Tokajew weise einen “verschlagenen, östlichen Diplomatiestil” auf; und das Land müsse womöglich wie die Ukraine (ru) behandelt werden. Immer öfter ist auch davon zu hören, dass Kasachstan in Wahrheit gar keine eigene Staatlichkeit besitze, also eigentlich einfach nur ein Teil Russlands sei. Das ärgerte Tokajew dermaßen, dass er in St. Petersburg gar eine provokante Frage der anwesenden Journalisten unbeirrt beantwortete: Was Russland im Umgang mit Zentralasien falsch mache. Die Anzweiflung der kasachischen Staatlichkeit sei nicht nützlich, so Tokajew, welcher sogleich lobte, dass Präsident Putin höchstpersönlich die Souveränität Kasachstans klargestellt habe. Putin pflichtete Tokajew bei und beteuerte, dass die beiden Staaten enge Verbündete seien.

Die bipolare Emanzipation

So zeigt sich eine gewisse Bipolarität im russisch-kasachischen Verhältnis. Einerseits droht das medial-politische Russland Kasachstan implizit mit der Unterwerfung, andererseits betonen beide Seiten ihre Verbundenheit. Einerseits hält sich Nursultan aus dem russischen Krieg heraus, andererseits jubelt es gemeinsam mit Moskau das stabile Bündnis hoch. Einerseits dankt Tokajew Putin für eine klare Anerkennung der kasachischen Souveränität, andererseits deutete Putin 2014 recht deutlich an, dass die Kasachen seiner Meinung nach keine wahre Staatlichkeit besäßen.

Gut zu wissen:  Auch dieses Jahr in St. Petersburg bot Putin fragwürdige Aussagen für kasachische Ohren: Die gesamte ehemalige Sowjetunion bilde das “historische Russland” (ru), so der Staatschef, welcher direkt darauf erklärte, dass Russland jedoch die “Souveränitätsprozesse” im Postsowjetraum akzeptiere.

Kaum ein Wunder also, dass es in der Politik zwischen Kasachstan und Russland etwas ungewiss hin und hergeht. Zwischen dem bipolaren Verhältnis zueinander und dem kasachischen Balanceakt bleibt wenig Raum für Konsistenz. Ein perfektes Beispiel gab es Anfang Juli. Wenige Tage nach dem St. Petersburger Forum – und kurz nachdem Kasachstan der EU weitere Erdölexporte zugesichert hatte, um die dortige Energiekrise zu lindern – sperrte ein russisches Gericht plötzlich eine wichtige Pipeline, durch welche 80 Prozent der kasachischen Erdölexporte laufen. Mutmaßlich aufgrund relativ bürokratischer Verstöße, doch ein politischer Hintergrund drängt sich auf. Einen Monat lang sollte die Sperre laufen, doch sie wurde plötzlich nach sechs Tagen aufgehoben – als Tokajew gerade in einer Notfall-Kabinettssitzung beschlossen hatte, den Bau einer Ölpipeline durch das Kaspische Meer zu priorisieren, welche Russland bei Exporten an den Westen komplett herausnehmen würde. Die bürokratischen Verletzungen waren scheinbar schlagartig vergeben und vergessen.

Wie wird es weitergehen zwischen Kasachstan und Russland? Eine zunehmende Divergenz der beiden Staaten ist sehr wahrscheinlich. Kasachstan setzt auf Offenheit, gerade in Form von Auslandsinvestitionen, und zumindest nominell auch auf politische Öffnung. Russland ist auf absehbare Zeit einem anti-westlichen Isolationismus verschrieben. Kasachstan hat ein ureigenes Interesse, die eigene Souveränität zu erhalten, während Russland seine Bereitschaft zu imperialer Expansion beweist. Gleichzeitig sind beide Länder voneinander abhängig, Kasachstan mehr von Russland als andersherum. Die Regierung in Nursultan wird sehr vorsichtig wählen, wo sie riskiert, Moskau zu verärgern. Gleichzeitig wird dieses ebenfalls bedacht agieren müssen, denn ansonsten beschleunigt es Fliehkräfte in Kasachstan – hin zu strategischer Autonomie, zu mehr Zusammenarbeit mit dem Westen oder zu einem Hinwenden zum immer wichtigeren China. Und dann wäre das nächste Zusammentreffen in St. Petersburg noch deutlich kühler.

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