Was seitdem passiert ist... Griechenland und die Türkei.

Was seitdem passiert ist… Griechenland und die Türkei.

Wir bringen dir ein Update zu den Storys, die wir in den letzten Monaten behandelt haben.
Diese Ausgabe: Östliches Mittelmeer.
(insgesamt 10 Minuten Lesezeit)

Das Mittelmeer wird wieder heißer_

(9 Minuten Lesezeit)

Das östliche Mittelmeer benötigte im Sommer 2022 keine Rekordtemperaturen, um heiß zu geraten. Ein politischer, latent militärischer Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei flammte einmal erneut auf. In fast schöner Regelmäßigkeit kollidieren die beiden Nachbarn miteinander, nur um dann eine Phase der Deeskalation einzuläuten, welche vom nächsten Streit unterbrochen wird. Trotz dieses Musters lohnt sich eine Bestandsaufnahme im aktuellen Moment.

Dieses Update folgt gewissermaßen zwei symbolischen Jubiläen: Erstens, vor fast genau zwei Jahren veröffentlichte die whathappened-Redaktion einen Explainer zum Konflikt der beiden Staaten, welcher seinerzeit soeben eskaliert war. Kriegsschiffe patroullierten auf beiden Seiten, die Rhetorik war scharf, Armeen in Bereitschaft. Wir erklärten, dass es damals nur vordergründig um Erdgas ging – der Streit wurde durch seismische Bohrungen der Türkei ausgelöst -, sondern im Hintergrund um maritime Ansprüche im östlichen Mittelmeer, eine stärkere türkische Selbstbehauptung in der Nachbarschaft (rund um die Doktrin “Blue Homeland”) und Innenpolitik.

Explainer zum östlichen Mittelmeer (September 2020)

Gut zu wissen: Es handelte sich übrigens über den zweiten Explainer, welchen whathappened je veröffentlicht hatte. Für whathappened-Afficionados ist obiger Link also ein kleines Fenster in eine Zeit, als sich das Explainer-Format gerade noch am Entwickeln war.

Im Februar 2021 folgte ein erstes Update: Die Lage hatte sich ab dem Spätherbst spürbar beruhigt. Die Türkei, vermutlich motiviert durch wirtschaftliche Schwäche, suchte wieder die Annäherung an ihre Nachbarn. Sie schickte ihre Fregatten zurück in die Häfen, versöhnte sich mit der EU und nahm politische Gespräche mit Athen auf. Alles gut, zumindest auf den ersten Blick, doch fundamental blieben sämtliche Streitpunkte ungelöst.

Update zum östlichen Mittelmeer (Februar 2021)

Das zweite Jubiläum ist historischer Natur. Vor fast genau einhundert Jahren, im September 1922, eroberten die türkischen Truppen unter Staatsgründer Mustafa Kemal Pascha, genannt Atatürk, die multikulturelle, mehrheitlich griechische Stadt Smyrna. Sie war im Zuge des Untergangs des Osmanischen Reichs zwischen das expansionistische Griechenland und die neue Türkei geraten. Mit der Eroberung Smyrnas – heute Izmir, die drittgrößte Stadt der Türkei – endete Griechenlands Präsenz auf Kleinasien sowie die Idee eines “Großgriechenlands”, der megali idea. Stattdessen stieß der Krieg ein nationales Trauma auf beiden Seiten los, welches als Startpunkt für den modernen Konflikt der Nachbarn gelten darf.

Der Fehdehandschuh

Pünktlich zum hundertjährigen Jahrestags des Falls von Smyrna oder, je nach Betrachtungsweise, der Befreiung von Izmir, huldigen die beiden Staaten ihrer Tradition. Sie lassen das Tauwetter der letzten anderthalb Jahre hinter sich und befinden sich wieder in tiefem Streit. Da wäre der türkische Ultranationalist Devlet Bahçeli, welcher die “Partei der nationalistischen Bewegung” (MHP) anführt. Er meldete jüngst türkische Ansprüche auf rund zwei Dutzend griechische Inseln an (€), darunter sogar Kreta. Diese seien “gestohlen” und müssten zurückgegeben werden, “entweder freiwillig oder mit Gewalt”. Bahçeli ist kein Wirrkopf, sondern Präsident Erdogans wichtigster Regierungspartner. Auch Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu äußerte kaum verhüllte Drohungen in Richtung Athen, beispielsweise, was die Anerkennung der griechischen Souveränität über Inseln in der Ägäis betrifft.

Vor allem die Drohungen durch Erdogan selbst erreichen eine neue Qualität. Er drohte Griechenland, dass die Türkei “eines Nachts kommen könnte”, was an Aussagen gegenüber kurdischen Milizen erinnert, gegen welche die Türkei seit Jahren militärisch vorgeht. Man habe einen einzigen Satz für die Griechen, so der Präsident bei anderer Gelegenheit: “Vergesst Izmir nicht” – selbstverständlich bezogen auf die Schlacht vor Hundert Jahren. Und er sprach erstmals von der  griechischen “Besatzung von Ägäis-Inseln; eine Rhetorik, welche seine Regierungen zwei Jahrzehnte lang bewusst vermieden hatten. Die griechischen Äußerungen bleiben dagegen eher reaktiv; Athen kritisiert die Drohungen des Nachbarn, beklagt “neo-osmanische Attitüden” und deutet Parallelen zum Ukrainekrieg an.

Vorwürfe fliegen in beide Richtungen. Die Türkei beklagt die Militarisierung griechischer Inseln vor seinen Grenzen und verweist dabei durchaus korrekt auf historische Verträge, in welchen die Demilitarisierung der Inseln festgehalten wird. Griechenland kontert, ähnlich legitim, dass es sich um reine Defensivmaßnahmen handle, welche aufgrund des aggressiven Auftretens der Türkei notwendig seien (ungesagt bleibt, dass die Türkei die Militarisierung jahrzehntelang hingenommen hatte). Im Gegenzug wirft Athen der Türkei eine “beispiellose” Zahl an Verletzungen des Luftraums über den Ägäis-Inseln vor, welche Ankara zurückweist: Es seien lediglich Reaktionen auf griechische Luftraumverletzungen. Im September kam von türkischer Seite der Vorwurf hinzu, dass Griechenland Störfeuer gegen ein Frachtschiff eröffnet habe.

Gut zu wissen: Bei aller Provokation bemühen sich beide Seiten immerhin um interkulturelles Verständnis: Präsident Erdogan setzte im Juni einen warnenden Tweet auf Griechisch ab; Griechenlands Ex-Premier Alexis Tsipras reagierte trotzig per Tweet auf Türkisch.

Der Auslöser

Woher kommen die plötzlichen Spannungen? Da wäre einmal die Innenpolitik. Präsident Erdogans Beliebtheitswerte leiden unter einer volatilen Wirtschaftslage. Eine hohe Inflation (zuletzt offiziell bei über 80 Prozent) und eine schwache Lira setzen der Türkei zu. Beides scheint ausgerechnet das Ergebnis einer exotischen Geldpolitik durch Erdogan zu sein, welcher direkt auf die Zentralbank Einfluss nimmt. Er reagiert durch erratisches Auswechseln von Finanzministern und Zentralbankchefs sowie mehr oder minder wirksamen Hilfsmaßnahmen per Staatskasse, doch weigert sich, seinen geldpolitischen Kurs aufzugeben. In der Bevölkerung kommt das nicht gut an, immerhin erleben Haushalte steigende Preise und Unternehmen höhere Kosten. Sowohl die moderate als auch die nationalistische Opposition schießen sich immer erfolgreicher auf den Präsidenten ein, dabei finden bereits im Juni 2023 die Wahlen für Präsidentschaft und Parlament statt. Konflikt mit Griechenland bietet günstige Ablenkung und erlaubt es der Erdogan-Regierung, sich gerade bei den Nationalisten beliebter zu machen. In Athen steht Premier Kyriakos Mitsotakis ebenfalls unter Druck, nämlich aufgrund eines Spionageskandals und Wahlen im kommenden Jahr. Auch seiner Regierung kommt der Streit mit dem Nachbarn also durchaus gelegen.

Gut zu wissen: In Griechenlands Spionageskandal, dem “Greek Watergate“, hörte der Geheimdienst EYP das Telefon des Chefs einer Oppositionspartei ab. Mitsotakis räumte Fehler seiner Regierungsmitglieder ein, doch weist von sich selbst jegliche Verantwortung zurück.

Der zweite Grund für die Spannungen scheint zu sein, dass Griechenland einige außenpolitische Erfolge gelungen sind, welche Ankara übel aufstoßen. Das Land pflegt positive Beziehungen im Mittelmeerraum, führt Wirtschafts- und Energiekooperationen und ist Teil regionaler Foren. Die Türkei versucht allmählich, ihre Beziehungen zu den finanzstarken Golfstaaten, Ägypten und Israel zu normalisieren, doch steht damit noch am Anfang und konnte auch keinen der Staaten von der Partnerschaft mit Griechenland abbringen. Im Gegenteil: Saudi-Arabien schloss Ende Juli eine “strategische Partnerschaft” rund um Energie und Technologie mit Athen; Israel vertieft seine Kooperation rund um Unterwasser-Stromkabel und Gaspipelines, übrigens im Trio mit Zypern; und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) schnürten im Mai ein 4 Milliarden EUR schweres Investitionspaket. Insoweit Ankara die Isolation seines Nachbarn in der Nachbarschaft bezwecken will, ist es bislang erfolglos.

Wichtiger als Israel oder die Golfstaaten sind die USA. Sie verfolgten längste Zeit eine Art “aggressive Neutralität” im türkisch-griechischen Konflikt, in welcher sie dem Land, welches als erstes schießen sollte, mit Konsequenzen drohten. In den vergangenen Jahren wandte sich Washington allerdings deutlich Griechenland zu, schließlich verlor Ankara mit einem autoritären Wandel, militarisierter Außenpolitik und dem Kauf russischer S-400-Antiluftsysteme an Reputation. Je mehr die Türkei innerhalb der NATO in Ungnade fiel, umso wichtiger wurde Griechenland als zuverlässigster Partner an der südöstlichen Grenze. Im Mai ratifizierte das griechische Parlament ein Militärabkommen, welches den USA die Stationierung zusätzlicher Truppen im Land gestattet. Zeitgleich schien Premier Mitsotakis das neu gewonnene politische Kapital in einen Schlag gegen den Rivalen einzutauschen: Er warnte bei einem Besuch vor dem US-Kongress davor, moderne Waffen an die Türkei zu liefern. Dabei ging es offenkundig um amerikanische F-35-Kampfjets, welche Ankara seit langem kaufen möchte, doch von welchen es aufgrund der S-400-Kontroverse ausgeschlossen ist, sowie um die angestrebte Modernisierung türkischer F-16-Jets. Für Präsident Erdogan brachte es das Fass zum Überlaufen: “Mitsotakis existiert für mich nicht mehr”, erklärte er kurz nach dessen Äußerungen. 

Gut zu wissen: Ein weiterer ausgesprochener Partner Griechenlands ist Frankreich, welches sich schon 2020 öffentlichkeitswirksam mit der Türkei stritt. Im vergangenen Jahr schloss es ein Verteidigungsabkommen mit Athen, in welchem sich die beiden Seiten Beistand versprachen, sollten sie durch eine Drittpartei angegriffen werden – auch wenn diese der NATO angehört.

Die militärische Seite: Griechenlands Aufrüstung…

Die Episode um Mitsotakis in Washington illustriert die zweite Dimension des Konflikts zwischen Griechenland und der Türkei. Wo dieser sich derzeit vordergründig in scharfer Rhetorik und außenpolitischem Manövrieren widerspiegelt, hat er im Hintergrund doch eine militärische Komponente.

Griechenland hat eine bemerkenswerte Aufrüstung angestoßen. Das Land verhandelt mit den USA über den Kauf von 20, möglicherweise 40, hochmoderne F-35-Tarnkappenjets und wird bestehende F-16-Jets modernisieren. Aus Frankreich kommen 24 Rafale-Kampfflieger, von welchen einige bereits auf dem Weg sind. Die deutschen Rüstungsschmieden Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall könnten bis zu 700 Leopard-Panzer modernisieren. Drei Fregatten aus Frankreich und sieben Hubschrauber aus den USA sollen die Marine verstärken. Der gesamte Wunschzettel (€) dürfte einen zweistelligen Milliardenbetrag kosten, doch allein für dieses Jahr sind 3,4 Milliarden EUR zur Beschaffung neuer Militärgüter eingeplant. Zum Vergleich: 2021 waren es 2,5 Milliarden EUR, 2020 nur 500 Millionen EUR. Die gesamten Verteidigungsausgaben sind ähnlich rasant gestiegen, auf zuletzt 8,1 Milliarden EUR (Türkei: ca. 21 Milliarden EUR). Das sind gemessen am BIP 3,82 Prozent, der höchste Wert in der NATO, noch vor den USA mit 3,52 Prozent (Türkei: ca. 2,8 Prozent). Viel Geld für ein Land, welches vor zehn Jahren noch vor dem Bankrott zu stehen schien.

Die teuren Beschaffungen haben für Griechenland einen sehr konkreten Grund: Sie würden die Luftüberlegenheit über der Ägäis garantieren. Für ein Land mit einem Achtel der Bevölkerung und einem Viertel der Wirtschaftskraft seines Rivalen ist das genau die Art von militärstrategischem Vorteil, welchen es benötigt, um das zahlenmäßige Kräfteungleichgewicht zu kompensieren.

… und die türkische Autonomie

Für die Türkei sind die griechischen Aufrüstungsbemühungen wenig überraschend ein Problem. Erlangt Athen die Luftüberlegenheit, hätte es ein großes Maß an Abschreckung sichergestellt, welche die türkischen Optionen in der Ägäis beschränkt. Zudem betrachten viele Türken ihren weitaus kleineren Nachbarn tatsächlich als möglichen Aggressor. Schon seit ihrer Staatsgründung sieht sich die Türkei in einer Art dauerhaftem Abwehr- und Überlebenskampf, schließlich wäre sie im Vertrag von Sèvres beinahe zwischen den europäischen Großmächten aufgeteilt worden, hätte Atatürk nicht den darauf folgenden Türkischen Unabhängigkeitskrieg gewonnen und in diesem Zuge auch die megali idea begraben. Der Westen wird von vielen Türken in diesem Sinne argwöhnisch betrachtet und Griechenland umso mehr. Ein Offizier erklärte (tu) im November 2021, dass Griechenland noch immer von “Großgriechenland” und der Eroberung Istanbuls träume. Damit dürfte er vielen Türken aus der Seele gesprochen haben. Griechische Aufrüstung ist damit nicht nur strategisch ein Risiko, sie wird mitunter auch als existenzielle Gefahr wahrgenommen. Selbst die türkische Opposition ist bei einem harten Kurs gegen den Nachbarn meist d’accord.

Die Türkei betreibt seit Jahren ebenfalls eine kräftige Aufrüstung, vor allem aber eine strukturelle Reform in ihrer Militärbeschaffung. Sie hat sich zum Selbstversorger gewandelt, indem sie eine beeindruckende Waffenindustrie hochgezogen hat, vermutlich als Reaktion auf westliche Waffenembargos. Der Staat hat im vergangenen Jahr rund 60 Milliarden USD (€) an Verteidigungsprojekten ausgeschrieben, im Vergleich zu 5,5 Milliarden USD im Jahr 2002. Rund 70 Prozent ihres Militärbedarfs kämen inzwischen aus Eigenproduktion, so Erdogan im Januar. Nachweisen lässt sich zumindest, dass US-Waffenexporte an die Türkei zwischen 2010 und 2020 um 81 Prozent eingebrochen sind. Zwischen 2011 und 2015 erhielten nur zwei Staaten in der Welt mehr US-Militärgüter als die Türkei; zwischen 2016 und 2020 war sie bereits sechszehn Plätze abgerutscht, was teilweise mit Sanktionen, teilweise eben mit Autarkie zusammenhängt. Im Jahr 2000 war nur eine türkische Firma unter den 100 größten Rüstungskonzernen, heute sind es sieben. Sie spielen auch auf dem Weltmarkt eine große Rolle: Die Exporte der türkischen Waffenbranche stiegen von 600 Millionen USD im Jahr 2007 auf über 3 Milliarden USD (€) 2019.

Unter den türkischen Kassenschlagern zuhause und außerhalb sind viele Namen, welche nur Militärexperten etwas sagen würden: Das Schlachtschiff “Milgem”, der Kampfhubschrauber “Atak”, die Kamikazedrohne “Kargu” oder das Satellitensystem “Göktürk”. Das Sturmgewehr MPT-76 ersetzt das deutsche HK-G3, der Kampfpanzer “Altay” einige deutsche Leopards. Ein Gerät ist jedoch in aller Welt bekannt geworden: Die Kampfdrohne Bayraktar TB2, welche scheinbar für Aserbaidschan das Zünglein an der Waage im Bergkarabachkrieg war, im äthiopischen Bürgerkrieg zum Einsatz kam und im Ukrainekrieg zum geflügelten Wort geraten ist.

Gut zu wissen: In der Realität ist die Türkei nicht ganz so unabhängig, wie es ihr lieb wäre. Viele Komponenten in ihren heimisch hergestellten Rüstungsgütern stammen aus dem westlichen Ausland.

Kein Krieg, aber viel Hitze

Die griechisch-türkischen Spannungen belasten die Stabilität im östlichen Mittelmeer, zwingen beide Staaten in teure Aufrüstung und zehren an der Einigkeit der NATO. Eine echte Kriegsgefahr stellen sie jedoch nicht dar. Viel zu teuer, viel zu riskant wäre ein Konflikt für die beiden Staaten. Die Türkei, welche sich als einzige Partei ernsthafte Territorialgewinne erhoffen könnte, hat mit Syrien bereits eine andere Front, dazu kommen Scharmützel mit Kurdenmilizen und das Engagement in Libyen. Die wacklige Wirtschaft in beiden Ländern und die politisch-wirtschaftliche Verknüpfung mit der EU und NATO machen Krieg irrsinnig. Appelle an die Rationalität mögen mit Hinblick auf den Ukrainekrieg fragwürdig wirken, doch das ist ein Trugschluss, nicht zuletzt, da die Unterschiede zu Russland zahlreich und markant sind.

Wo sich ein Krieg im Grunde ausschließen lässt, ist eine “heiße” Eskalation nicht undenkbar. Eine Fehlkalkulation oder ein Missverständnis könnten zu einem kurzen Ausbruch von Kampfhandlungen führen, zum Beispiel dem gegenseitigen Beschuss zweier Fregatten. Das dürfte schnell enden, doch der Geist von Smyrna wäre in jedem Fall wieder in das östliche Mittelmeer eingekehrt – und in die NATO gleich obendrein.

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