Der Monat im Rückblick: Juni 2022

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine_

(1 Minute Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Langsamer Stellungskampf im Donbass; Russland macht kleine Fortschritte.

Russlands neue Strategie, überwältigende Feuerkraft auf kleine Gebiete zu konzentrieren, bringt auch im Juni langsame, doch stetige Erfolge im Donbass. Der einzige signifikante war die Eroberung Sjewjerodonezks, weit im Osten, sowie die womöglich abgeschlossene Eroberung Lyschschansks (genau genommen am 2. Juli). Wichtige Städte wie Slowiansk, Bakhmut und Kramatorsk könnten im Juli in den Fokus rücken.
Die Ukraine startete eine Gegenoffensive im Süden gegen die russischen Besatzungen in Cherson. Nach anfänglichen Erfolgen verlangsamte sie sich. Auch bei Charkiw scheint es inzwischen vornehmlich hin- und herzugehen.
Ein symbolischer, doch auch strategisch etwas relevanter Erfolg für die Ukraine ist die Vertreibung Russlands von der Schlangeninsel.

Explainer zum Kriegsnebel und der Informationsasymmetrie im Krieg (März 2022)

Don’t compare Ukraine invasion to first world war, says ‘Sleepwalkers’ historian – The Guardian

Abseits der militärischen Entwicklungen:

Die EU haben die Ukraine und Moldau offiziell zu Beitrittskandidaten gemacht, ein großer Erfolg für die prowestlichen Kräfte in beiden Staaten.
Litauen sperrte den russischen Warenverkehr in die Exklave Kaliningrad; die EU scheint das Land davon abbringen zu wollen, um Eskalationsgefahr zu bannen.

Ukraine: Not just a country, an EU candidate country – Politico

Was passiert in Deutschland?_

(1 Minute Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Linke und ADF auf Identitätssuche; das Sondervermögen kommt; Paragraf 219a ist weg.

Zwei Durchbrüche: Sondervermögen und Abtreibungsparagraf

Ampel und Union einigten sich im Juni auf den 100-Milliarden-EUR-Topf für die Bundeswehr, welcher mit einer Grundgesetzänderung einhergehen wird. Ein Wirtschaftsplan zeigte, dass mit 41 Milliarden EUR vor allem die Luftstreitkräfte profitieren werden.

Sondervermögen Bundeswehr: Sinnvolles Konzept oder Sammelsurium? – BR

Der Paragraf 219a, das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche, ist final weggefallen. Damit erfüllt die Ampelkoalition ein Wahlversprechen.

Änderungen bei CDU, Linken und AfD

CDU-Chef Merz schlug im Juni eine befristete Frauenquote vor, über welche die Partei im September abstimmen wird. Die kriselnde Linke wird künftig von einer Doppelspitze um Janine Wissler und, neu, Martin Schirdewan geführt. Die AfD bestätigte Timo Chrupalla und Alice Weidel als Bundesvorstand, doch fand sich in tiefem Streit zwischen moderatem und radikalem Flügel wieder – also eigentlich nichts Neues. Interne Brisanz hatte es, als bekannt wurde, dass die Parteiführung den Rechtsaußen Björn Höcke offenbar heimlich per Sonderrolle zum Verzicht auf die Vorstandskandidatur überzeugen musste.

„Die Ära Meuthen ist mit dem heutigen Tag beendet“ – Welt

Neue Ideen für das Land

Innenministerin Faeser (SPD) möchte per “Chancen-Aufenthaltsrecht” mehr Stabilität für Migranten schaffen, flankiert von einer schärferen Abschiebepolitik. Das Justizministerium will mit dem Selbstbestimmungsgesetz formelle Geschlechteränderungen erleichtern. Bundespräsident Steinmeier schlug einen Pflichtdienst für junge Menschen vor.

(Mehr in der Rubrik “Wirtschaft in Deutschland”)

Und in den Bundesländern?

In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen entstehen zwei schwarz-grüne Koalitionen, erstere unter dem beliebten Ministerpräsidenten Daniel Günther, letztere unter dem noch nicht ganz etablierten Hendrik Wüst. In Hessen übernimmt Boris Rhein (ebenfalls CDU) für den zurückgetretenen Volker Bouffier.

Die Welt an den Urnen_

(1 Minute Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Zerfallende Regierungen in Bulgarien, Israel und vielleicht Italien; die Türkei ändert ihren Namen.

Kolumbien

Kolumbien erhält den ersten linken Präsidenten seiner Geschichte: Gustavo Petro setzte sich in einer polarisierenden Wahl gegen den wirtschaftsliberalen, populistischen Rodolfo Hernandez durch. Zwei positive Signale: Petros Ernennung eines wirtschaftsliberalen Finanzministers zeigt, dass er den Zentrismus nicht aus den Augen verliert; und Hernandez machte schon vorab klar, dass er das Wahlergebnis komme was wolle akzeptieren würde – und hielt sich dran.

REACTION: Gustavo Petro Elected President in Colombia – Americas Quarterly

Frankreich

Präsident Macron wurde im Mai wiedergewählt, doch verlor im Juni seine Parlamentsmehrheit. Ein Erfolg ist es dagegen für die populistische Linke unter Jean-Luc Mélenchon und Rechte unter Marine Le Pen. Macrons Regierungsfähigkeit ist somit eingeschränkt: Er benötigt eine Koalition oder wird, was wahrscheinlicher ist, eine Minderheitsregierung anführen. Denkbar ist eine Neuwahl binnen Jahresfrist.

What Emmanuel Macron should learn from losing his majority – The Economist

Spanien

Lebt die konservative Partei etwa noch? Der PP gelang in der Region Andalusien, eigentlich eine Sozialisten-Hochburg, ein großer Wahlerfolg. Das ist vor allem dem moderaten Flügel zu verdanken, was die Annäherung zwischen PP und rechtspopulistischer Vox auf nationaler Ebene verlangsamen dürfte.

Innenpolitik in aller Welt_

(2 Minuten Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Zerfallende Regierungen in Bulgarien, Israel und vielleicht Italien; die Türkei ändert ihren Namen.

Europa

In Großbritannien überstand Premier Johnson ein parteiinternes Misstrauensvotum, der vorläufige Höhepunkt einer Welle aus Skandalen und Wahlmisserfolgen. Auch in Schweden überlebte die Regierung ein solches Votum. Anders in Bulgarien: Die prowestliche, liberale Regierung muss den Hut ziehen; Neuwahlen sind wahrscheinlich. In Slowenien hat sich derweil eine prowestliche Mitte-Links-Regierung unter Premier Robert Golob gebildet. Italien bekommt es mit politischen Fliehkräften zu tun, denn mehrere Mitglieder der großen Draghi-Koalition turteln mit dem Ausstieg; gleichzeitig scheint die größte Partei M5S auseinanderzufallen.

Five Star Movement split over Ukraine unsettles Italy’s ruling coalition – France24

Ein langer Streit zwischen der EU und Polen entschärfte sich etwas: Warschau wird eine umstrittene Disziplinarkammer am Obersten Gericht abschaffen und damit die Unabhängigkeit der Justiz stärken. Die Türkei änderte ihren englischen Namen von Turkey zu Türkiye, eine Reaktion auf unvorteilhafte Vergleiche mit flugunfähigen Vögeln. Der hochumstrittene britische Plan, abgelehnte Asylbewerber nach Ruanda abzuschieben, wurde in letzter Sekunde von einem europäischen Gericht gestoppt. Schottland bringt ein neues Unabhängigkeitsreferendum 2023 auf den Weg, doch London muss zustimmen. In Frankreich endet der schmerzhafte Prozess um das Bataclan-Attentat 2015, 19 Angeklagte wurden verurteilt.

Brussels questions Poland’s judicial reforms to unlock EU recovery funds – Euronews

Asien

Die Kasachen haben einer Verfassungsreform von Präsident Tokajew zugestimmt, welche den Staatschef gegenüber seinem Vorgänger und “Schattenpräsidenten” Nursultan Nasarbajew (nach welchem gar die Hauptstadt umbenannt worden war) stärkt.

Explainer zu Kasachstan (Januar 2022)

Die israelische Regierung, ohnehin seit Monaten angezählt, ist endgültig zerfallen. Im Oktober wird neugewählt, Außenminister Lapid übernimmt bis dahin als Premier. Langzeitregierungschef Netanjahu hofft auf ein Comeback. Im benachbarten Libanon gibt es dagegen einmal erneut einen neuen Premier: Najib Mikati steht vor der unmöglichen Aufgabe, die politische Blockade und wirtschaftliche Krise im Land zu lösen.

Israel: No Break to a Political Crisis – ISPI

Ferdinand Marcos Jr. wurde auf den Philippinen als Präsident vereidigt, ein spektakuläres Comeback für die Familie des gleichnamigen Diktators von vor 40 Jahren. Was die Philippinen erwartet, ist unklar; außer, dass es sich zwischen Marcos’ und Dutertes eindeutig in einer Dynastienpolitik wiederfindet.

Philippines election result is a win for dynasty politics – The Guardian

Nord- und Südamerika

Kanada möchte sämtliche Waffenverkäufe verbieten und testet in British Columbia über drei Jahre die Entkriminalisierung von Drogen wie MDMA und Kokain.

In Zentralamerika setzt sich der Abbau liberaldemokratischer Institutionen weiter fort: El Salvador hat 36.000 Menschen in den letzten zwei Monaten verhaftet, so Amnesty International im Juni; in Nicaragua verbot die Ortega-Diktatur knapp 200 NGOs und setzt die Zivilgesellschaft unter Druck.

In Ecuador liefen im Juni schwere Proteste, da indigene Gruppen eine Senkung von Treibstoffpreisen und mehr Mitspracherecht bei Bergbauprojekten forderten. Es kam zu Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften und öffentlicher Sabotage, zeitweise kam die wichtige Ölproduktion zum Erliegen. Ende Juni ging die Lasso-Regierung auf die Forderungen ein.

‘We can’t get by’: Indigenous people keep up protests in Ecuador‘ – Al Jazeera

Die USA im Kulturkrieg_

(1 Minute Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Die USA diskutieren Abtreibungspolitik, die EU feilt an ihrer Verteidigungspolitik, in Hongkong wird ein Chef von Pekings Gnaden gekürt.

Supreme Court: Abtreibung, Waffenrechte, Klima und Säkularismus

Der konservativ dominierte Supreme Court setzt dem Land seinen Stempel auf: Er kippte Roe v Wade, den 50 Jahre geltenden Präzedenzfall, welcher landesweit Abtreibungsrecht garantiert hatte. Die Richter stärkten das Waffenrecht und schwächten die Befugnisse der Regierung in der Klima- und Umweltpolitik. Mehrere Urteile in den vergangenen Wochen scheinen zudem die Rolle der christlichen Religion zu stärken und werfen damit Fragen über die Trennung von Staat und Religion auf.

Gut zu wissen: Das Timing ist kein Zufall. Der Supreme Court gibt seine kontroversesten Urteile meist im Juni heraus, kurz bevor er in die Sommerpause geht. Nicht zuletzt, um die Wogen der öffentlichen Meinung durch Sommer und bevorstehenden Wahlkampf zu lindern.

What Comes After Roe? – The Atlantic
U.S. Supreme Court takes aim at separation of church and state – Reuters

Der Trump-Untersuchungsausschuss

Ein überparteiliches Gremium arbeitet die Phase nach der Wahl 2020 auf. So wurde bekannt, dass Ex-Präsident Trump mutmaßlich zustimmend auf Rufe zur Tötung von Vizepräsident Pence reagiert hatte; sein Lager mit “falschen Wahlmännern” versuchte, die Bestätigung des Biden-Wahlsiegs zu unterminieren; aus demselben Grund massiven Druck auf (republikanische) Wahlmitarbeiter ausübte; Trump darüber in Kenntnis war, dass viele seiner Anhänger bewaffnet zu einer Rallye in der Nähe des Kongress gekommen waren; und er an der anschließenden Kapitolerstürmung teilnehmenwollte.

The Jan. 6 Committee Produces a Very Special Episode – New York Times

Die Mühlen der Außenpolitik_

(2 Minuten Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Die NATO findet zu ihrer alten Rolle zurück; im Balkan ein wenig Bewegung; Streit um den Brexit.

Die NATO

Die NATO zieht aus der russischen Invasion ihre Schlüsse. Sie arbeitet einen neuen Gesamtverteidigungsplan für ihr Bündnisgebiet aus, vergrößert ihre schnelle Eingreiftruppe NRF und wertet Russland künftig offiziell als “bedeutendste und unmittelbarste Bedrohung” der Sicherheit Europas (bislang war es ein “Partner”). Es ist die bedeutendste Reform seit dem Ende des Kalten Kriegs.

Schweden und Finnland dürfen voraussichtlich der NATO beitreten, nachdem sie auf eine Reihe türkischer Forderungen eingegangen sind. Die Dänen stimmten in einem Referendum dafür, sich an der EU-Sicherheitspolitik zu beteiligen, statt wie bislang einen Sonderweg zu gehen.

Erdoğan’s problem is not with Sweden and Finland but with Turkey’s Western vocation – Brookings

Der Nahe Osten

Die Verhandlungen um eine Wiederbelebung des Iran-Abkommens dümpeln voran, doch ein Ende zeichnet sich nicht ab. Israel und eine Reihe arabischer Staaten, darunter auch Saudi-Arabien, möchten offenbar sicherheitspolitisch noch stärker kooperieren. Die Türkei sucht nach mehreren Jahren Streit die Annäherung an Saudi-Arabien. Im Jemen wurde ein erfolgreicher Waffenstillstand um weitere zwei Monate verlängert.

Der Indopazifik

Chinas Plan, eine engere Partnerschaft mit den pazifischen Inselstaaten zu erzielen, ist vorerst misslungen – der wichtige Sicherheitsaspekt traf bei einigen Ländern auf Skepsis. Australien hat einen monatelangen U-Boot-Streit mit Frankreich gelöst und den ersten hochrangigen diplomatischen Kontakt mit Peking seit drei Jahren geführt. Südkorea kündigte an, mehr für sein Militär ausgeben zu wollen.

Explainer zum Indopazifik (Oktober 2021)

Lateinamerika

Beim Americas Summit konnten die USA und eine Reihe amerikanischer Staaten ein Migrationsabkommen schließen. Argentinien möchte mit Großbritannien über den Status der nahegelegenen Falklandinseln verhandeln.

Balkan

Die EU bietet den Westbalkanstaaten weiterhin keine ernsthafte Beitrittsperspektive, doch ein wenig Bewegung gab es: Nordmazedonien hat überraschend ein Kompromissangebot aus Bulgarien zur Lösung eines Kulturstreits angenommen. Das weist Nordmazedonien (und dem quasi als Geisel des Prozesses mit dranhängenden Albanien) einen Weg zur EU-Mitgliedschaft – insofern die Regierung eine Zweidrittelmehrheit im skeptischen Parlament zustande bekommt.

North Macedonia backs compromise plan with Bulgaria, opening the way for EU membership – Politico

Nordirland

Großbritannien hat ein Gesetz verabschiedet, welches die unilaterale Aushebelung des Brexitvertrags bedeuten dürfte. Das programmiert Streit mit der EU vor und könnte bis zu einem Handelskrieg führen.

Brexit: What is the Northern Ireland Protocol? – BBC

Why is the Northern Ireland Protocol so important? – Auswärtiges Amt

Die Krisenherde_

(30 Sekunden Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Neues zu Chinas Massenkampagne gegen die Uiguren; viel los in Sri Lanka; ein Gewaltausbruch in Libyen.

Sudan und Äthiopien

Gute und schlechte Nachrichten in Ostafrika. Der Sudan lässt 125 politische Gefangene frei und hebt den Ausnahmezustand auf; Äthiopien bildet eine Kommission zur Verhandlung mit dem TPLF-Rebellen in Tigray. Gleichzeitig ist ein Grenzkonflikt zwischen den beiden Staaten um die Region al-Fashqa etwas heißer geworden. In Äthiopien kam es außerdem zu schweren Massakern, Behörden und eine Omoro-Rebellengruppe beschuldigen sich gegenseitig.

Explainer zum Sudan (November 2021) | Explainer zu Tigray (Mai 2021) | Update zu Tigray (August 2021)

Zentralafrika und Nordafrika

In der DR Kongo intensivieren zwei notorische Rebellengruppen ihre Aktivitäten. Das führt sogar zu Streit mit dem benachbarten Ruanda, welchem Kinshasa eine Beteiligung vorwirft. Algerien ist derweil unzufrieden mit Spaniens politischer Annäherung an Marokko und verbietet Banküberweisungen in das Land.

Viele schnelle Good News_

(1,5 Minuten Lesezeit)

Politik

Der Waffenstillstand im jemenitischen Bürgerkrieg verlängert sich um weitere zwei Monate und hält damit bereits deutlich länger, als Beobachter erwartet hatten.
Israel und die VAE schließen einen historischen Handelsvertrag – ein weiteres Zeichen für die Annäherung der beiden Staaten, welche derart öffentlich erst seit 2020 möglich ist.
Belgien und die DR Kongo versuchen die Aufarbeitung der traumatischen Kolonialzeit, indem sie mehr Zusammenarbeit anstreben. König Philippe bot bei seinem ersten Besuch in Kinshasa eine Fast-Entschuldigung.
Die Friedensgespräche im äthiopischen Bürgerkrieg kommen langsam voran; die Entwicklung sieht mehr nach Dialog als nach Kampf aus.

Wirtschaft

Der Weizenpreis fällt auf den tiefsten Stand seit Februar (ca. 30% unter dem Hoch im Mai), was Entspannung am Lebensmittelmarkt andeutet. Grund ist vor allem die stabile Ernte.
Die Lohnungleichheit in Deutschland, also zwischen höchstem und “normalem” Segment, ist zwischen 2011 und 2020 vom elf- aufs vierfache geschrumpft, so eine DIW-Studie.
Chinas Häfen operierten im Juni wieder deutlich normaler nach den Lockdowns der Vormonate, was den globalen Lieferketten entgegenkommen wird.
Griechenland wird nicht länger dediziert finanziell von der EU überwacht, das Resultat eines wirtschaftlichen Comeback nach 12 Jahren Krise.

Gesellschaft

Deutschland gibt eine gestohlene Gottesstatue an den Kamerun, Benin-Bronzen an Nigeria und 23 Artefakte an Namibia zurück – Teil eines größeren Trends aus der Rückgabe gestohlener Artefakte aus Europa nach Afrika.
Belgien gibt den Zahn eines kongolesischen Unabhängigkeitskämpfers an die DR Kongo zurück.
Thailand macht Schritte hin zu Legalisierung homosexueller Ehen. Damit wäre es das zweite Land Asiens hinter Taiwan.
Die Bewohner der japanischen Region Fukushima dürfen in ihre Heimat zu r ückkehren, nachdem sie 2011 in einer Nuklearkatastrophe zur Gefahrenzone geriet.

Forschung und Innovation

Südkorea hat erstmals durch komplett heimische Produktion einen Satelliten im All platziert, ein großer Fortschritt für die Weltraumambitionen des Landes.
Das Fraunhofer-Institut hat die effizienteste Solarzelle der Welt entwickelt, mit 47,6% Wirkungsgrad.
Sehr viel Archäologie: In Israel wurde eine 1.200 Jahre alte Moschee entdeckt, im Irak eine versunkene, 3.500 Jahre alte Bronzezeit-Stadt, in Ägypten 250 antike Gräber und in Peru ein Netz aus unterirdischen Gängen unter einem 3.000 Jahre alten Tempel.
Eine ungewöhnliche Gruppe aus Eisbären, welche seit Jahrhunderten in Regionen mit wenig Packeis überlebt, weckt Hoffnungen für die Adaptation der Spezies an den Klimawandel.em sie 2011 in einer Nuklearkatastrophe zur Gefahrenzone geriet.

Die Energie_

(1 Minute Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Russland und der Westen befinden sich gewissermaßen in einem Gaskrieg.

Füllstand deutsche Gasspeicher: 61,47% (+14,56 PP seit letztem Monatsreview; vorherige Steigerungsrate: 13 PP)

Öl

Die EU konnte sich auf ein Ölembargo Light gegen Russland einigen: Schiffslieferungen sind verboten, Pipelinelieferungen erlaubt – eine Konzession an Tschechien, Ungarn und die Slowakei. Das Embargo ist unter Experten in seiner Wirksamkeit allerdings umstritten, weswegen in der G7 Ideen für ein Nachfragekartell – in welchem also Abnehmerstaaten bestimmte Höchstpreise forcieren – kursieren. Mehr davon im Juli?

An EU gas-purchasing cartel framework – VoxEU
Why Russian oil price cap is easier said than done – Reuters

Gas

Russland und die EU befinden sich in einem Gaskrieg: Russland stellte die Lieferungen an eine Reihe an Staaten ein (Niederlande, Dänemark, Polen, Bulgarien, Finnland, Frankreich) oder verringert sie (u.a. Italien, Österreich). Die Lieferungen nach Deutschland reduzierte Russland mit Verweis auf Wartungsprobleme um 60 Prozent. Die Bundesregierung ruft die zweite Gas-Alarmstufe aus, senkt den Gasanteil an der Stromproduktion und macht sich bereit, Energiekonzerne zu stützen (Uniper ruft bereits nach Hilfe, Gazprom Germania erhält Milliardenkredite). Kohleenergie soll in die Bresche springen; Diskussionen über einen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken finden immer wieder statt.

Atomkraft: Was für eine längere Laufzeit nötig wäre – Heise
Ist Kernkraft wieder eine Option? – FAZ (€)

Darüber hinaus:

Die EU diktiert ihren Mitgliedsstaaten, ihre Gasspeicher bis November zu 80 Prozent zu füllen. Deutschland versucht, das Ziel bis Oktober zu erreichen.
Die EU schließt Abkommen für Flüssigerdgas (LNG) mit Ägypten und Israel.
Die USA erlauben wieder Venezuelas Öllieferungen an Europa.
Die OPEC-Staaten weiten die Ölförderung für Juli und August etwas aus.
In Deutschland wird kurzzeitig über eine Abschöpfung von “Übergewinnen” von Energiekonzernen diskutiert, doch es blieben viele Fragezeichen.Die EU diktiert ihren Mitgliedsstaaten, ihre Gasspeicher bis November zu 80 Prozent zu füllen. Deutschland versucht, das Ziel bis Oktober zu erreichen.
Die EU schließt Abkommen für Flüssigerdgas (LNG) mit Ägypten und Israel.
Die USA erlauben wieder Venezuelas Öllieferungen an Europa.
Die OPEC-Staaten weiten die Ölförderung für Juli und August etwas aus.
In Deutschland wird kurzzeitig über eine Abschöpfung von “Übergewinnen” von Energiekonzernen diskutiert, doch es blieben viele Fragezeichen.

Explainer zu LNG (März 2022)

Die Nahrungsmittelkrise_

(30 Sekunden Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Leichte positive Zeichen für eine Entspannung an den Lebensmittelmärkten.

Die Nahrungsmittelpreise blieben auch im Juni spürbar erhöht. Immerhin: Getreidesorten wie Weizen vergünstigten sich deutlich und der Preisindex der UN-Landwirtschaftsorganisation FAO sank im Juni sehr wahrscheinlich zum dritten Mal in Folge. Thema war im Juni die Möglichkeit eines Getreidekorridors aus der Ukraine über das Schwarze Meer, wofür Russland seine Seeblockade lockern müsste. Dabei gibt es viele Zeichen in allerlei Richtungen, doch bislang wenig Handfestes.

The rising risk of a global food crisis – McKinsey

Explainer zur Nahrungsmitte lkrise (Mai 2022)

Die Aktienmärkte_

(30 Sekunden Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Kein guter Monat für Anleger.

Index: 30-Tage-Entwicklung (seit Jahresbeginn)
Dax 40: -11,39% (-20,02%)
S&P 500: -6,89% (-20,25%)
Dow Jones: -5,48% (-15,00%)
Nasdaq: -7,67% (-29,79%)
Nikkei: -6,58% (-11,49%)
Bitcoin: -34,52% (-55,85%)

Wichtige Aktienindizes wie der S&P 500 rutschten im Juni offiziell ins Bärenmarkt-Territorium, frei übersetzbar als “es läuft schlecht und es bleibt vorerst so”. Für den DAX war es gar der schlechteste Juni aller Zeiten. Für die Techbörse NASDAQ gab es noch nie ein schlechteres Halbjahr. Kaum besser läuft es an den Kryptomärkten. Im Juni war der Fall Celsius Network bemerkenswert: Die Firma schnitt Anlegern kurzerhand den Zugriff auf ihre Gelder ab, um die eigene Liquidität sicherzustellen.

Explainer zur Wirtschaftskrise (Juni 2022)
Explainer zum Tech-Crash (Mai 2022)

Die Geldpolitik_

(1 Minute Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Die EZB legt los und erfindet sich spannende neue Begriffe.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat wie erwartet eine Zinswende angekündigt: In diesem Monat kommt die erste Leitzinserhöhung seit 11 Jahren, im Herbst vermutlich eine weitere. Ziel ist es, die Rekordinflation von 8,6% gesenkt zu bekommen. Mit dem Wert ist die Eurozone übrigens erstmals mit den USA, Stand Mai, gleichgezogen. Die dortige Fed hat die Leitzinsen im Juni erneut spürbar angezogen.

Noch einmal zu Europa: Während die deutsche Inflation mit 7,6% etwas gesunken ist (vermutlich aufgrund von temporären Sondereffekten à la 9-Euro-Ticket), erreicht sie anderswo Rekordstände. In Spanien liegt sie erstmals seit 1985 oberhalb 10%; Estland führt die Eurozone mit 20,1% an.

Die EZB hat derweil einen neuen Lieblingsbegriff gefunden: Fragmentierung. Damit geht es ihr darum, ein allzu starkes Auseinandergehen der Risikoprämien auf die Anleihen verschiedener Eurostaaten zu verhindern. Sie deutet also an, eine komplizierte Geldpolitik zwischen Inflationsbekämpfung auf der einen Seite und Rücksicht auf Staatsschulden sowie Wirtschaftswachstum auf der anderen zu fahren.

Die Geldpolitik_

(2 Minuten Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: So viele unterschiedliche Vorschläge und Initiativen, dass wir sie gleich lieber in eine Stichpunktliste quetschen.

Wirtschaftspolitik

(Mehr unter Rubrik “Energie” oben)

Arbeitsminister Heil (SPD) turtelt mit einem “Klimageld” als Entlastung für geringe Einkommen; Kanzler Scholz mit einem “Inflationsbonus“.
Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) will Startups stärken, unter anderem durch bessere Mitarbeiterbeteiligungen und mehr Wagniskapital.
Sehr ähnlich klingt ein Maßnahmenpaket der FDP-Minister Lindner (Finanzen) und Buschmann (Justiz), welches außerdem die Aktienkultur in Deutschland sowie SPAC-Börsengänge stärken will.
Landwirtschaftsminister Özdemir (Grüne) hat ein Tierwohl-Label für Lebensmittel vorgestellt, welches Verbrauchern die Haltung von Tieren anzeigen soll.
Habeck erwog im Juni, das Kartellrecht zu schärfen, vor allem mit Hinblick auf die hohen Treibstoffpreise.
Bund und Länder haben die Pläne für den Breitbandausbau konkretisiert: Eine flächendeckende Glasfasernetz-Versorgung bis 2030 und ein Beibehalten des bestehenden Fördersystems.
Das Kabinett brachte ein Gesetz für den Windkraftausbau auf den Weg. 1,4% der Bundesfläche sollen bis 2026 für Windkraft ausgewiesen sein (derzeit: 0,8%).
Die Ampelkoalition stritt um ihre Position zu einem möglichen EU-Verbot für Verbrennerautos: Die FDP verlangte, Platz für synthetische Treibstoffe zu machen und scheint sich damit durchgesetzt zu haben.

Was erfuhren wir im Juni über die Wirtschaft in Deutschland?

Makro

Die Inflation lag im Mai bei 7,9%, im Juni sank sie etwas auf 7,6%, allerdings vermutlich nur aufgrund von Sondereffekten. Die Erzeugerpreise stiegen im Mai um 33,6% (April: 33,5%).
Die Reallöhne sanken im ersten Quartal um 1,8%, der zweite Quartalsrückgang in Folge.
Die Arbeitslosenquote stieg im Juni um 0,3 Punkte auf 5,2%, hauptsächlich aufgrund der Erfassung ukrainischer Flüchtlinge. Der Arbeitsmarkt bleibt heiß.
Die Lohnungleichheit in Deutschland ist zwischen 2011 und 2020 vom elffachen auf das vierfache zurückgegangen, so das DIW.
Das deutsche Konsumklima sank per GfK-Index für Juli auf den niedrigsten Stand seit Erhebungsbeginn 1991.

Unternehmen

Der Außenhandel mit Osteuropa stieg in Q1 2022 um 11,6%.
In der Industrie schrumpfte das Neugeschäft im April überraschend stark um 2,7%, der dritte Rückgang in Folge.
Der Einkaufsmanagerindex fiel im Juni überraschend stark, was auf ein Abkühlen der Konjunktur hindeutet.
Ein Viertel der Angestellten arbeitete 2021 zumindest zeitweise im Homeoffice (2019: 12,8%). Das liegt etwa im EU-Schnitt.

Bildung, Soziales und Wohnen

Mindestens 16 Millionen 9-Euro-Tickets wurden im Juni verkauft.
Chaos an deutschen Flughäfen strandet Zehntausende Reisende, Deutschland holt Gastarbeiter aus der Türkei.
2,2 Millionen Solaranlagen waren im März installiert, 10,1% mehr als ein Jahr vorher.

Der Rest der Welt_

Turbo-Zusammenfassung: Viel los in EU und Eurozone; gute Nachrichten für Russland.

EU/Eurozone

Kroatien wird am 1. Januar 2023 in die Eurozone beitreten und seine Kuna für den Euro aufgeben.
Die EU hat Empfehlungen für “faire und gerechte” Mindestlöhne aufgestellt sowie ein Mindestmaß an Tarifbindung von ihren Mitgliedsstaaten verlangt.
Ab 2024 müssen Elektronikhersteller in der EU das Laden per Allzweckkabel auf USB-C-Basis ermöglichen.
Börsennotierte Unternehmen in der EU müssen künftig einen Mindestanteil an Frauen in Führungspositionen aufweisen.
Die EU diskutiert ein Verkaufsverbot für Verbrennerautos ab 2035; eine Frage ist der Umgang mit E-Fuels.
Die EU-Staaten einigen sich darauf, bis 2030 40% ihrer Energie aus Erneuerbaren zu beziehen, statt wie bislang vorgesehen 32%. Jetzt muss noch mit dem Parlament verhandelt werden.
Eine Ausweitung des europäischen Emissionshandels (ETS) führte kurzzeitig im EU-Parlament zu Streit, doch kann jetzt mit den Staatschefs verhandelt werden.
Eine Vertiefung der europäischen Bankenunion via gemeinsamer Einlagensicherung scheitert an deutschem und italienischem Widerstand.
Die Eurozone wuchs im ersten Quartal um 5,4% gegenüber dem Vorjahr und 0,6% gegenüber dem Vorquartal – letzteres doppelt so hoch wie noch Mitte Mai vermutet.

Russland

Die wirtschaftlichen Aussichten in Russland scheinen sich dank starker Rohstoffverkäufe aufzuhellen: Analysten erwarten weniger Inflation und weniger Wirtschaftseinbruch als ursprünglich prognostiziert.
Russland verdiente im Mai etwa 40% mehr an seinen Energieexporten als ein Jahr zuvor. Die EU reduzierte zwar ihre Abhängigkeit, doch ist dennoch die wichtigste Geldquelle.
Die russischen Öl- und Kohleexporte an China und Indien verlaufen prächtig; so stieg der Ölverkauf an China im Mai um 55% gegenüber dem Vorjahr.
Russland scheint offiziell bankrott zu sein, nachdem es mehrere Zinszahlungen nicht leisten konnte – weniger aus finanziellen Gründen als aufgrund von westlichen Sanktionen.

Explainer zur Ökonomie hinter Staatsbankrotts (April 2022)

Großbritannien

Wie wirken Vier-Tage-Wochen? Das weltweit größte Experiment seiner Art in Großbritannien begann im Juni.
Eine schwere Streikwelle im Juni in Großbritannien: Bahnmitarbeiter und Strafrechtsanwälte fordern mehr Geld; weitere Berufe könnten demnächst folgen

China

Chinas Wirtschaftslage hat sich im Mai verbessert, hauptsächlich aufgrund weniger akuter Covid-Einschränkungen.
Das heftige regulatorische Vorgehen gegen Techkonzerne scheint abzuklingen: Ridehailing-Dienst Didi, eines der Hauptziele, darf wieder neue Nutzer hinzugewinnen und sich im App-Store downloaden lassen.

Und darüber hinaus?

Israel und die VAE schließen einen Handelsvertrag; ein Zeichen für die Annäherung der beiden Staaten.
Sri Lanka stoppt für zwei Wochen den Treibstoffverkauf im Land, als Reaktion auf eine schwere Versorgungskrise.
Spanien möchte Lebensvermittelverschwendung durch Firmen verbieten.
Griechenland wird nicht länger von der EU dediziert finanziell überwacht, ein großer Erfolg für das einstige Krisenland.
Die Türkei zwingt Firmen zum Devisentausch, sollten sie Kredite aufnehmen wollen. So möchte die Regierung die Währungskrise im Land lindern.

Business: Viele, viele Krisen_

(1 Minute Lesezeit)

Für viele Firmen war der Juni brutal. Hier eine kleine Auswahl:

Zalando stellt Anleger nicht nur auf schwache Zahlen ein, sondern kämpft auch mit internen Beschwerden über eine mutmaßliche “Kultur der Angst”.
Ein Betrugsvorwurf rund um nachhaltige Finanzprodukte führte zu einer Razzia bei der Deutschen Bank und ihrer Fondstochter DWS.
VW kämpft mit tiefen Problemen bei seiner Softwaresparte Cariad, welche im Konzern zum Streit zwischen VW und Audi führen. Außerdem ermittelt Brasilien gegen VW aufgrund von Geschäftspraktiken zur Zeit der Diktatur 1974-1986.
Die Credit Suisse kämpft seit Jahren mit einer Krise nach der anderen, im Juni gab es nun gar kurzzeitige Gerüchte über eine Übernahme aus den USA. Später folgte eine Verurteilung aufgrund von Geldwäsche für eine bulgarische Drogenmafia – auf die Credit Suisse und schlechte Schlagzeilen ist Verlass.
Bayer erleidet im wichtigen US-Rechtsstreit rund um das Herbizid Glyphosat einen Rückschlag.
Die Allianz gibt ihre 2019 gestartete Banking-App Heymoney auf.
Beratungsfirma EY wird von der US-Börsenaufsicht SEC mit einer Rekordstrafe belegt, weil Prüfer rund um ihre Zertifizierungen betrogen hatten.
Die US-Behörde FCC kritisiert TikTok scharf: Es sei lediglich ein Mittel zur Datenakquise für die Kommunistische Partei in Peking.
Der deutsche Immobilieninvestor Adler Group befürchtet inmitten schwerer Betrugsvorwürfe gar eine mögliche Abwicklung.

Gut zu wissen: Nur Krisen? Keineswegs. Die Flugzeugindustrie zeigt sich in bester Stimmung, die Autobranche freut sich über etwas weniger Chipprobleme und deutsche Konzerne könnten im laufenden Jahr nicht zuletzt dank günstiger Wechselkurseffekte Rekordgewinne erzielen.

Schwacher Euro treibt Gewinne: Die Dax-Konzerne sind schon wieder auf Rekordkurs – Handelsblatt

Neue Strategien, Produkte, Akquisen_

(1 Minute Lesezeit)

Strategiewechsel, Umstrukturierungen und Kooperationen

Paukenschlag in der Prüferbranche: EY erwägt eine Abspaltung von Prüfungs- und Beratungsgeschäft. Auch Deloitte denkt darüber nach.
Siemens freut sich über einen Rekordauftrag aus Ägypten, um dessen Bahnnetz zu modernisieren.
Die Bahn verändert ihr Sanierungskonzept: Viel Baustelle auf einmal statt inkrementellem Ausbau. Kurzfristig schlecht für die Kunden, langfristig wichtig, so die Bahn.
Meta (Facebook) verliert die langjährige COO Sheryl Sandberg, die bisherige Nummer zwei hinter Mark Zuckerberg.
VW möchte mit einem neuen “China Board” und mehr Kompetenzen für die China-Einheit sein schleppendes Geschäft in dem Land antreiben.
BioNTech steigt in die Antibiotikaforschung ein.
Die Sparkassen fällen nach langer Zeit eine Entscheidung: Sie werden zwar Krypto-Wallets (quasi Depots) anbieten, aber kein Trading mit Kryptowährungen.
Samsung beginnt als erster Chipkonzern mit der Massenfertigung hochmoderner 3-Nanometer-Chips. Marktführer TSMC aus Taiwan folgt in Kürze.

Was ist neu in der Produktwelt:

Mercedes scheint davor zu stehen, seine beliebten A- und B-Klassen einzustellen. Dahinter steht ein Strategiewandel hin zu einem Fokus auf margenstarke Premiummodelle.
Apple wird in den USA “buy now, pay later” anbieten, steigt also ins Geschäft mit Mini-Verbraucherkrediten ein. Damit konkurriert es z.B. mit Klarna.
Amazon zieht für Kindle in China den Stecker. Der Schritt habe nichts mit staatlichem Druck oder mit Zensur zu tun, beteuert der Konzern.

Startups_

(30 Sekunden Lesezeit)

Turbo-Zusammenfassung: Zwei unterschiedliche Welten bei Startups: Einige sammeln Geld, andere entlassen Mitarbeiter.

Der Juni war für viele Startups hart. Gorillas (Quick Commerce) gab den spanischen Markt auf, verlor seine Personalvorständin und erwägt im Hintergrund wohl sogar, sich komplett aufkaufen zu lassen. Trade Republic (Neobroker) entlässt Mitarbeiter, genau wie Berlin Brands Group (Amazon-Reseller), Bitpanda (Kryptoplattform) und der Wagniskapitalgeber Rocket Internet. Neobank Nuri geriet in den Strudel eines Kryptoskandals. Das schwedische Mega-Fintech Klarna scheint vor einer gewaltigen Downround zu stehen, also einer sinkenden Bewertung – dermaßen gewaltig, dass selbst das Präfix “Mega” zweifelhaft wird.

Explainer zur Wirtschaftskrise (Juni 2022)

Gleichzeitig beweisen einige Startups, dass das Wagniskapital durchaus noch fließt. Eine Auswahl der nennenswerten Finanzierungsrunden in Deutschland, meist mit steigenden Bewertungen: Mondu (buy now, pay later), Trade Republic, Upvest (Trading), Wingcopter (Lieferdrohnen), Omio (Reiseportal) und die Solarisbank (Banking-as-a-Service). Hervorzuheben ist Personio (Personalsoftware), welches mit 8,5 Milliarden USD Bewertung in den Olymp der deutschen Startups aufstieg.